Bauletter, BAULINKS.de-Meldungen, vom 17.11.2011Bund hatte Ende 2010 1.604 Milliarden Euro SchuldenDie Gesamtverschuldung des Bundes hat Ende 2010 rund 1.604 Milliarden Euro betragen. Darin sind die Versorgungs- und Beihilfeverpflichtungen enthalten. Dem stand zum selben Zeitpunkt ein Vermögen von 202 Milliarden Euro entgegen. Dies geht aus den jüngst als Unterrichtung (17/7600) vorgelegten Bemerkungen des Bundesrechnungshofes (BRH) 2011 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes und zur Jahresrechnung 2010 hervor.
Die Nachwirkungen der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise
bestimmten die Planungen für den Bundeshaushalt 2010, heißt es
weiter. Nachdem die deutsche Wirtschaftsleistung
(Bruttoinlandsprodukt) im Jahresdurchschnitt 2009 um real fünf
Prozent gegenüber dem Vorjahr zurückgegangen sei, habe der
Haushaltsgesetzgeber für das Jahr 2010 ein Wachstum von 1,2
Prozent erwartet. Zur Stützung der Konjunktur habe der Bundestag
mit dem Wachstumsbeschleunigungsgesetz Bürger und Unternehmen im
Jahr 2010 in einer Größenordnung von 6,1 Milliarden Euro
steuerlich entlastet. Der Bundesagentur für Arbeit sei zur
Beitragsstabilisierung ein Zuschuss von 12,8 Milliarden Euro
gewährt worden. Außerdem hätte die Gesetzliche Krankenversicherung
einen zusätzlichen Bundeszuschuss von 3,9 Milliarden Euro zur
Kompensation krisenbedingter Mindereinnahmen erhalten. Die
geplante Nettokreditaufnahme habe deshalb bei dem Rekordwert von
80,2 Milliarden Euro gelegen. Da sich die Einnahmen und Ausgaben
im Haushaltsvollzug günstiger als erwartet entwickelt hätten, habe
die tatsächliche Nettokreditaufnahme schließlich bei 44 Milliarden
Euro gelegen. Die vorgesehenen Ausgaben für Investitionen hätten
28,3 Milliarden Euro betragen. ... Immerhin! Um Investitionen geht
es heute auch im Bauletter - und zwar um Investitionen in die
Wärmedämmung von Gebäuden:
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