Bauletter, BAULINKS.de-Meldungen, vom 12.08.2024

BVG zum Gesetzentwurf zur Beschleunigung der Genehmigung von Geothermieanlagen, Wärmepumpen sowie Wärmespeichern (GeoWG)

Ziel des Gesetzentwurfs ist es, die Erschließung des energetischen Potentials der Geothermie sowie den Ausbau von Wärmepumpen zu beschleunigen, z.B. eine Verfahrensdauer zu halbieren. Der Gesetzentwurf sieht vor, dass Regelungen zur Beschleunigung von Zulassungsverfahren zentral in einem Stammgesetz sowie spezifisch im Wasserhaushaltgesetz (WHG) und im Bundesberggesetz (BBergG) erfolgen.

Gregor Dilger, Geschäftsführer des Bundesverbandes Geothermie e.V. (BVG): „Durch die vorliegenden Maßnahmen zur Änderung des Bergrechts, Wasserrechts und Naturschutzrechts, können wir beim Ausbau der Geothermie einen Gang hochschalten. Für Topspeed brauchen wir aber weitere Maßnahmen, so dass geothermische Fernwärmeanlagen und Kraftwerke in einem Zeitraum von zwei bis drei Jahren umgesetzt werden können.“

Für die Unternehmen der Geothermiebranche spielt der Zeitfaktor von der Planung bis hin zur Inbetriebnahme der Anlagen eine große Rolle. Dr. Karin Thelen, Präsidentin des BVG: „Eine deutliche Beschleunigung des GeoWG würde eine generelle Priviligierung in allen Genehmigungsbereichen bringen, d.h. eine Aufnahme der Geothermie in die Priviligierungstatbestände des §35BauGB. Außerdem sollten im GeoWG auch in Umsetzung der Erneuerbaren Energien Richtlinie (RED III) sog. Go-to-Gebiete (Beschleunigungsgebiete) für Geothermievorhaben ausgewiesen werden.“
  

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